Start Europe Ausgebootet – die Grünen in Sachsen-Anhalt

Ausgebootet – die Grünen in Sachsen-Anhalt

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2023852 (CC0), Pixabay

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Spitzenvertreter der drei Parteien einigten sich heute auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag, wie die Parteivorsitzenden mitteilten. Über den Entwurf müssen bei CDU und SPD nun noch die Mitglieder entscheiden, bei der FDP ein Parteitag. Der Text soll in den kommenden Tagen verschickt werden.

Gut zwei Monate nach der Wahl nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu – was insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt – könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Es wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich mit 37,12 Prozent der Stimmen gewonnen. Die SPD fuhr mit nur noch 8,41 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt ein. Die FDP schaffte mit 6,42 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag – und empfahl sich damit als potenzieller Partner in einem neuen Regierungsbündnis. Die bisher mitregierenden Grünen kamen auf 5,94 Prozent.

Kennern der politischen Szene in Sachsen-Anhalt war klar, dass Rainer Haseloff die Grünen bei einer neuen Regierung dann sicherlich außenvorlassen würde, zu unglücklich hatten die Grünen in den vergangenen Jahren agiert, waren der große Störfaktor in der Koalition mit der SPD. Nun heißt es, harte Oppositionsbank für die Grünen in Sachsen-Anhalt.