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China und Russland

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OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay

Auf der weltpolitischen Bühne wird China als unverbrüchlicher Partner Russlands gesehen. Weniger bekannt ist, dass Peking auch mit der Ukraine enge Kontakte pflegt. Für die chinesische Führung ist die Reaktion auf Wladimir Putins Angriffskrieg nicht nur deshalb eine Gratwanderung – Peking will überdies vermeiden, ins Fadenkreuz westlicher Sanktionen zu geraten.

Gesicherte Informationen aus dem innersten Machtzirkel der chinesischen Führung zu bekommen ist naturgemäß schwer. Einiges deutet aber daraufhin, dass Peking alles andere als glücklich ist mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine. Vergangene Woche scheiterte eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat, in der Moskaus Aggressivität auf das Schärfste verurteilt und die territoriale Integrität der Ukraine betont wurde. Russland blockierte das Papier. Die Vetomacht China enthielt sich der Stimme, was westliche diplomatische Kreise als Erfolg gegen Putin werteten.

Das chinesische Außenministerium versuchte den kommunikativen Spagat: Man unterstütze alle Bemühungen für eine Entspannung und eine friedliche Lösung. Angesichts der NATO-Osterweiterung nehme man die Sorgen Moskaus ernst, die Probleme müssten angemessen gelöst werden. Allerdings hob ein Sprecher des Ministeriums hervor, dass China und Russland „strategische Partner“ seien, aber nicht „Verbündete“. China entscheide seine Haltung und Politik jeweils im Einzelfall selbst.