Start Politik Regierungskrise in Italien

Regierungskrise in Italien

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Alois_Wonaschuetz (CC0), Pixabay

Nachdem Italiens Außenminister Luigi Di Maio die Fünf-Sterne-Bewegung verlassen hat, um eine neue parlamentarische Fraktion zu bilden, die die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi unterstützt, wachsen die Sorgen um die Stabilität der Mehrparteienkoalition in Rom.

Di Maios Bruch mit seiner Partei erfolgte, nachdem er den Vorsitzenden und Ex-Premier Giuseppe Conte beschuldigt hatte, die Bemühungen der Regierung zur Unterstützung der Ukraine zu untergraben.

Di Maio kündigte an, eine eigene Fraktion gründen zu wollen, die Gerüchten zufolge „Gemeinsam für die Zukunft“ heißen soll. Die Spaltung der Fünf-Sterne-Bewegung, der stärksten Einzelpartei im Parlament, droht die Regierungskoalition zu schwächen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte sich zuletzt wiederholt kritisch über Italiens Waffenlieferungen an die Ukraine geäußert. Es wurde sogar über einen möglichen Austritt der Gruppierung aus der Koalition spekuliert, die bei den Teilkommunalwahlen am 12. Juni schlecht abgeschnitten hatte. Die Partei gab jedoch gestern eine Erklärung ab, in der sie das dementierte.