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ELG21 (CC0), Pixabay

Das in der Hafenstadt Mariupol umkämpfte Asow-Stahl-Werk steht offenbar wieder unter Beschuss. Die russische Agentur RIA meldete unter Verweis auf das Verteidigungsministerium in Moskau, die verbleibenden ukrainischen Kämpfer auf dem Gelände würden nun beschossen. Sie hätten die Feuerpause zu Angriffen ausgenutzt. Zuvor haben bereits ukrainische Medien berichtet, dass das Werk von den russischen Kräften gestürmt werde.

Wladimir Klitschko kritisiert offenen Brief in Deutschland

Der frühere Profiboxer Wladimir Klitschko geht mit dem von deutschen Intellektuellen verfassten offenen Brief gegen Waffenlieferungen an die Ukraine hart ins Gericht. „Blinder Pazifismus ist genauso gefährlich wie glückselige Kriegstreiberei“, so der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. „Das absolut Gute ist nicht der Frieden, sondern die Freiheit und die Gerechtigkeit. Und um sie zu verteidigen, muss man kämpfen.“

Alice Schwarzer, Martin Walser und etliche andere Prominente haben in dem Brief an den deutschen Kanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, weder direkt noch indirekt schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, um dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die NATO-Staaten zu geben.

Sberbank Europe wird geordnet abgewickelt

Die Sberbank Europe, die EU-Tochter der russischen Sberbank, schlittert doch nicht in die Insolvenz, sondern wird geordnet abgewickelt. Durch den Verkauf ihrer Kreditforderungen an andere Geldinstitute kann die mit österreichischer Lizenz von Wien aus tätig gewesene Sberbank Europe der Einlagensicherung Austria (ESA) die hohen dreistelligen Millionenbeträge zurückzahlen, mit denen diese betroffene Kunden entschädigt hat. Laut APA kann die ESA als bevorrangter Gläubiger sofort bedient werden.

Bisher hat die ESA über 900 Millionen Euro ausgezahlt. In Österreich sind nur rund 120 Kunden betroffen gewesen.

Bulgarien wirft Russland Cyberangriffe vor

Bulgarien hat Russland vorgeworfen, hinter einer Cyberattacke auf seine Post zu stecken. „Die Cyberattacke, die die Dienstleistungen der Post seit dem 16. April stört, trägt die Handschrift der russischen Geheimdienste“, sagt Vizeregierungschefin Kalina Konstantinowa. Seit Mitte April kämpft das Unternehmen mit technischen Problemen.

Seit Beginn des Kriegs hätten sich die Angriffe vermehrt. Ihr Ziel sei es, für „Unsicherheit und Instabilität“ zu sorgen.

US-Verteidigungsminister: Weitere Eskalation denkbar

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hält eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für denkbar. Es gebe mehrere Dinge, die Wladimir Putin zur Eskalation tun könne, sagt Austin bei einer Anhörung im US-Senat. Dazu gehöre beispielsweise eine größere Cyberattacke oder der Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen. Putin habe diesen Krieg gewählt und könne jederzeit entscheiden, die Kämpfe einzustellen und seine Streitkräfte aus der Ukraine abzuziehen. „Dies ist die Entscheidung eines einzelnen Mannes.“

Gouverneur: Mindestens zehn Tote in Awdijiwka

Bei einem Angriff russischer Streitkräfte auf eine Koksfabrik in der Stadt Awdijiwka in der Donezk-Region sind nach ukrainischen Angaben mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Zudem seien 15 Personen verletzt worden, sagt Gouverneur Pawlo Kyrylenko. „Die Russen wussten genau, worauf sie zielten. Die Arbeiter hatten gerade ihre Schicht beendet und an einer Bushaltestelle gewartet, um vom Werk nach Hause zu fahren“, sagt er.

Macron rief Putin zu „Verantwortung“ auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Telefonat das russische Staatsoberhaupt Wladimir Putin dazu aufgerufen, die Kämpfe zu stoppen. „Ich habe Russland aufgefordert, seiner internationalen Verantwortung als Mitglied des UNO-Sicherheitsrats gerecht zu werden und diesen verheerenden Angriff zu beenden“, teilt sein Büro nach dem Telefonat mit. Macron habe Putin gesagt, dass er über die Situation im Donbas und in Mariupol sehr besorgt sei.

Luftalarm während Merz-Besuchs in Kiew

Bei seinem Besuch in Kiew hat der Chef der deutschen CDU, Friedrich Merz, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Beide hätten gut eine Stunde lang miteinander geredet, teilt ein Merz-Sprecher auf Twitter mit. „Das Gespräch war atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gut.“ Über die Inhalte werde der CDU-Vorsitzende zunächst mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz (SPD) reden. Während des Besuchs wurde in Kiew Luftalarm gegeben, wie ein dpa-Reporter berichtet.

Patriarch Kyrill: Russland hat nie jemanden angegriffen

Russland hat laut dem orthodoxen Moskauer Patriarchen Kyrill I. noch nie einen Angriffskrieg geführt. „Wir wollen gegen niemanden Krieg führen, Russland hat nie jemanden angegriffen“, sagt das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt in der Erzengel-Michael-Kathedrale im Moskauer Kreml laut Kathpress und Katholischer Nachrichtenagentur.

Es sei „erstaunlich, dass dieses große und mächtige Land nie jemanden angegriffen hat – es hat nur seine Grenzen verteidigt“, so Kyrill I. laut dem vom Moskauer Patriarchat veröffentlichten Predigtmanuskript. Gott möge dafür sorgen, dass Russland weiter stark und mächtig bleibe und von Gott geliebt werde, so der Patriarch. Er hat auch die in der Kathedrale begrabenen Heiligen um Beistand für das Riesenreich gebeten, „dass unsere heiligen Grenzen unbezwingbar sind, dass wir immer die Weisheit, die Kraft und die Ehre haben, sie notfalls zu verteidigen“.

Kyrill I. sorgt mit Äußerungen zu Russlands Angriffskrieg auf Linie des Kreml-Chefs Wladimir Putin besonders in der Ukraine seit Wochen für Entsetzen.

Rotes Kreuz: Immer noch Zivilisten gefangen

Der Leiter des Roten Kreuzes in der Ukraine sagt, dass eine unbekannte Anzahl von Zivilisten in Mariupol und Umgebung weiterhin eingeschlossen ist.

„Wir hätten gehofft, dass sich noch viel mehr Menschen dem Konvoi anschließen und dieser Hölle entkommen könnten. Deshalb haben wir gemischte Gefühle“, so Pascal Hundt laut Reuters.

Er äußert sich auch besorgt über die neuen Kämpfe in und um die Anlage des Asow-Stahl-Werks.

Neue EU-Sanktionen: Öl und Banken im Visier

Das neue Sanktionspaket der EU gegen Russland soll auf die Ölindustrie abzielen und weitere russische Banken vom Zahlungssystem SWIFT abkoppeln. Das sagt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Zudem soll es Personen umfassen, die für Desinformation verantwortlich sind. Noch heute soll das neue Paket vorliegen.

Merz besucht Irpin

Der Chef der deutschen CDU, Friedrich Merz, hat in der Ukraine den Ort Irpin besucht und sich erschüttert über die Opfer des russischen Angriffs gezeigt. „Ich denke, wir sind in Deutschland auch weiter verpflichtet, diesem Land zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin auch beim Wiederaufbau zu helfen.“

Über Merz’ Reise wird in Deutschland debattiert, weil Kanzler Olaf Scholz (SPD) derzeit im Gegensatz zu Merz und anderen nicht in die Ukraine reisen will.

EU will bald Gaspläne präsentieren

Die Europäische Kommission will noch im Mai ihren Plan vorlegen, wie die EU bis Ende 2022 zwei Drittel ihres russischen Gasverbrauchs ersetzen kann. Das sagt Energiekommissarin Kadri Simson vor dem EU-Parlament. Zudem soll noch heute das sechste Sanktionspaket gegen Russland vorliegen.

Angeblich noch Kinder im Stahlwerk

Laut Denys Schlega, einem Kommandanten einer Einsatzbrigade der ukrainischen Nationalgarde, befinden sich 200 Zivilisten, darunter zwei Kinder, noch im Asow-Stahl-Werk. Schlega, der selbst in der Fabrik ist, sagt das gegenüber AP.

Putin fordert Ende von Waffenlieferungen

Kreml-Chef Putin hat die westlichen Staaten aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Macron wirft Putin Kreml-Angaben zufolge den ukrainischen Streitkräften Kriegsverbrechen vor und sagt, „der Westen könnte dazu beitragen, diese Gräueltaten zu beenden“, indem er Druck auf Kiew ausübe „sowie die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppt“.

Der Regierung in Kiew wirft Putin vor, nicht „ernsthaft“ an Gesprächen zur Beendigung des Konflikts interessiert zu sein.

UNO: 101 Menschen aus Stahlwerk gebracht

Aus dem belagerten Stahlwerk in Mariupol sind nach Angaben der Vereinten Nationen insgesamt 101 Menschen gerettet worden. Die meisten von ihnen seien nun in Saporischschja, wo sie humanitäre Hilfe erhielten.

Die russische Seite hat noch nicht bestätigt, dass das Asow-Stahl-Werk gestürmt wird. Diese Information wird von ukrainischen Medien verbreitet. Gegenüber der Nachrichtenagentur AP erklärt der stellvertretende Kommandant des Asow-Regiments, das im Stahlwerk eingekesselt ist, dass die Erstürmung begonnen habe. „Es ist wahr“, so Swjatoslaw Palamar.

„Scholz ist keine Wurst“

Der Vizepräsident des deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki, hat den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk wegen dessen Attacke auf den deutschen Kanzler Olaf Scholz kritisiert. „Olaf Scholz ist keine Wurst, er ist der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“, so der stellvertretende FDP-Vorsitzende zur dpa. „Dies gilt es zu respektieren.“

Melnyk hat Scholz zuvor eine „beleidigte Leberwurst“ genannt. Er hat damit auf die Aussage von Scholz reagiert, dass eine Reise nach Kiew für ihn wegen der Ausladung des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Seite vor wenigen Wochen nicht infrage komme.

EU-Ölembargo sieht offenbar Ausnahmen vor

Im Rahmen des geplanten EU-Ölembargos gegen Russland sollen Ungarn und die Slowakei mehr Zeit zur Umsetzung bekommen. Die EU-Kommission wolle es den besonders von russischem Öl abhängigen Staaten erlauben, die Importe bis Ende 2023 fortzusetzen, sagt ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur AFP. In den anderen Mitgliedsstaaten sollen die Einfuhren demnach bereits innerhalb von sechs bis acht Monaten gestoppt werden.

Der britische Premierminister Boris Johnson richtet sich an das ukrainische Parlament: „Ich habe heute eine Nachricht für Sie: Die Ukraine wird gewinnen. Die Ukraine wird frei sein“, sagt Johnson laut Mitteilung seines Büros in der Videoansprache. Die Ukraine habe durch ihrem Kampf den Mythos der Unbesiegbarkeit des russischen Präsidenten Putin zerstört. Putins Kriegsmaschinerie sei an der Liebe der Ukrainer zu ihrem Vaterland gescheitert. Großbritannien werde die Ukraine weiter unterstützen.

UK POOL VIA SKY, 3.5.2022

Russland: Ukrainer in Stahlwerk werden beschossen

Ukrainische Kämpfer im Asow-Stahl-Werk in Mariupol stehen offenbar unter Beschuss. Nach russischen Angaben sei eine Feuerpause zu ukrainischem Vorteil ausgenutzt worden, die Ukrainer hätten sich erneut in Stellung gebracht. Russland habe daher mit dem Beschuss dieser Stellungen begonnen, berichtet die Agentur RIA unter Verweis auf das Verteidigungsministerium in Moskau.

Slowakei beharrt auf Ausnahme von Ölembargo

Der slowakische Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef Richard Sulik hat für sein Land eine Ausnahme vom geplanten Ölembargo gegen Russland verlangt. Für die Slowakei sei das „extrem wichtig“, sagt der liberale Politiker in einer Erklärung nach dem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel. Die Slowakei könne vorerst nicht auf das russische Erdöl verzichten.

Ukrainische Medien: Sturm auf Asow-Stahl-Werk begonnen

Ukrainische Medienberichte zufolge haben russische Truppen mit der Erstürmung des belagerten Asow-Stahl-Werks in Mariupol begonnen. „Die ganze Nacht haben sie uns aus der Luft bombardiert (…) und jetzt wird Asow-Stahl gestürmt“, zitiert etwa die Zeitung „Ukrajinska Prawda“ den Vizekommandeur des ukrainischen Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar. Bei den jüngsten russischen Angriffen seien auch zwei Zivilisten getötet worden, sagt Palamar.

Von russischer Seite gibt es keine offizielle Bestätigung. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA meldet jedoch unter Berufung auf einen Sprecher des Verteidigungsministeriums, auf dem Werksgelände verschanzte Asow-Kämpfer hätten eine Feuerpause genutzt, um an ihre Schießpositionen zurückzukehren. Diese würden nun mit Artillerie und aus der Luft attackiert.

Italiens Premier Draghi für Aufnahme neuer EU-Schulden

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi plädiert angesichts des Krieges dafür, neue Schulden auf EU-Ebene aufzunehmen. „Die durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Krisen kommen zu einer Zeit, in der Europa schon einen riesigen Ausgabenbedarf vor sich hat“, sagt Draghi vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Zu den Kosten infolge des russischen Angriffskrieges kämen Investitionen in die Energiewende und die Digitalisierung. „Kein Staatshaushalt kann diese Anstrengungen alleine stemmen“, so Draghi.

Edtstadler: EU-Vollmitgliedschaft für Ukraine „langer Prozess“

Eine EU-Vollmitgliedschaft der Ukraine sei „ein langer Prozess, auf den man sich einstellen muss, was sicher nicht in den nächsten Jahren gelingen kann“, sagt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) im APA-Interview.

Ein EU-Beitritt des Landes „wird in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht zu erreichen sein“, „die Staaten am Westbalkan warten teilweise seit Jahrzehnten auf den nächsten Schritt“, so Edtstadler. Ein Schnellverfahren für die Ukraine könne es nicht geben.

Mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der laut über alternative Angebote zur EU-Anbindung der Ukraine nachgedacht hat, sei sie sich einig, so die Europaministerin. „Was der Außenminister damit auch ansprechen wollte, ist, dass man vielleicht auch kreativ sein muss, wie man die Ukraine an westliche Werte heranführt“, sagt Edtstadler. „Was die Ukraine offensichtlich gehört hat, war ein Nein zur EU-Mitgliedschaft, was so nicht gemeint war und auch nicht die Position Österreichs ist.“

Der Preis für Rohöl ist deutlich höher als vor einem Jahr, und eine weitere Steigerung ist zu erwarten. Wenn die EU Öl aus Russland blockiert, hat das weniger Einnahmen für Russland zur Folge. Doch es gibt noch andere Abnehmer von russischem Öl.

Scholz nennt deutsche Waffendebatte „etwas skurril“

Die Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine bezeichnet der deutsche Kanzler Scholz als „etwas skurril“. „Wir Deutschen neigen dazu, vor allem auf uns zu gucken. Dabei handeln die USA, Frankreich, die Briten, die Spanier und viele andere Länder ziemlich genauso wie wir – und aus guten Gründen“, wehrt Scholz den Vorwurf ab, Deutschland handle bei Waffenlieferungen zu zögerlich.

„Alle unterstützen die Ukraine nach Kräften und wollen gleichzeitig nicht, dass es zu einer direkten Konfrontation kommt zwischen der NATO und Russland.“

Voraussichtlich kein gemeinsames EU-Ölembargo

Nach dem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel zeichnet sich kein gemeinsames Ölembargo aller Länder gegen Russland ab. Neben Ungarn macht auch die Slowakei deutlich, dass sie sich nicht für einen schnellen Einfuhrstopp gerüstet sieht.

Es wird erwartet, dass die EU-Kommission noch heute einen Vorschlag für ein sechstes Sanktionspaket unter Einschluss des Öls präsentieren könnte. Danach müssten die Mitgliedsstaaten darüber beraten. Als sicher gilt, dass es – neben Ausnahmen für die Slowakei und Ungarn – auch eine Übergangszeit geben wird. ORF-Korrespondent Robert Zikmund berichtet aus Brüssel.

ZIB 13:00, 3.5.2022

Scholz unterstützt Finnland und Schweden bei NATO-Beitritt

Deutschland wird eine Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO unterstützen, wenn beide Länder diese beantragen sollten. Das sagt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz den Regierungschefinnen Finnlands und Schwedens, Sanna Marin und Magdalena Andersson, bei der Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg bei Berlin zu.

Ukrainisch-Orthodoxe Kirche verurteilt Angriff auf Odessa

Die mit Moskau verbundene Ukrainisch-Orthodoxe Kirche (UOK) verurteilt den Einschlag einer russischen Rakete in der Hafenstadt Odessa als „barbarischen Angriff auf die friedlichen Bewohner“. Dabei sei ein Kloster beschädigt und in einem Wohnhaus daneben ein 13-jähriges Kind getötet worden, berichtet Kathpress.

Russische Supermärkte sondieren Importe über Kasachstan

Die russischen Supermarktketten Magnit und Lenta loten nach Angaben aus Kasachstan Möglichkeiten für Warenimporte über das Nachbarland aus. Dabei gehe es vor allem um Güter, deren direkte Einfuhr nach Russland beschränkt sei, sagt der Chef der Wirtschaftsförderung der Millionenstadt Almaty, Jerkebulan Orasalin, laut einem Bericht der kasachischen Nachrichtenwebsite Tengrinews.kz.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt, zudem haben viele Unternehmen ihr Russland-Geschäft ausgesetzt oder ganz eingestellt. Die Zusammenarbeit mit Zwischenhändlern in Kasachstan könnte es den russischen Einzelhandelsriesen ermöglichen, einige Sanktionseinschränkungen zu umgehen – beispielsweise bei Devisenzahlungen.